Tage vor den Parlamentswahlen in Uganda am 15. Januar bestritten Regierungsbeamte öffentlich Pläne, den Internetzugang einzuschränken. Anfang Januar teilten die Behörden den lokalen Medien mit, dass es keine Internetabschaltung während der Abstimmung(neues Fenster) geben würde.

Am Dienstag, nur wenige Tage vor der Öffnung der Wahllokale, ordnete Uganda eine landesweite Aussetzung des öffentlichen Internetzugangs an und begründete dies mit der Notwendigkeit, „Fehlinformationen“ und „Wahlbetrug(neues Fenster)“ einzudämmen.

Für die Menschen vor Ort war dies kein Schock.

In den Wochen vor der Wahl verzeichnete Proton VPN zwei große Anstiege bei den Registrierungen aus Uganda, die jeweils 250 % überstiegen, da die Menschen einen Blackout erwarteten. Als die Abschaltung tatsächlich begann, stiegen die Proton VPN-Registrierungen aus Uganda um mehr als 8.000 % an(neues Fenster), da die Menschen versuchten, sich wieder mit der Außenwelt zu verbinden. Der Anstieg geschah innerhalb einer Stunde.

Die unabhängige Internetüberwachungsgruppe NetBlocks bestätigte(neues Fenster) eine landesweite Störung, die mit offiziellen Mitteilungen der ugandischen Kommunikationskommission übereinstimmte, die Einschränkungen anordnete, um „die schnelle Verbreitung von Fehlinformationen einzudämmen“.

Obwohl die Behörden auf eine breite Abschaltung der Internetdienste hinwiesen, zeigen Überwachungsdaten, dass einige Verbindungen aktiv bleiben. Der anfängliche Rückgang erfolgte sofort, gefolgt von einem allmählichen Rückgang, was auf eine phasenweise Umsetzung über die Netzwerke hinweg hindeuten könnte.

Dieses Muster wird immer vertrauter.

Auf der ganzen Welt fallen Wahlperioden heute oft mit Internetabschaltungen(neues Fenster), Drosselungen oder Plattformverboten zusammen. Regierungen stellen diese Maßnahmen oft als ‚vorübergehende Schutzmaßnahmen‘ dar. In Wirklichkeit schneiden sie Journalisten, Gruppen der Zivilgesellschaft, Oppositionsstimmen und gewöhnliche Menschen genau in dem Moment ab, in dem der Zugriff auf Informationen am wichtigsten ist.

Die Abschaltung in Uganda unterstreicht einen breiteren Wandel: Die Menschen nehmen offizielle Beschwichtigungen nicht mehr für bare Münze. Sie planen für digitale Blackouts genauso, wie manche sich auf Stürme vorbereiten. Die Daten zeigen, dass die Ugander erwarteten, getrennt zu werden, und im Voraus handelten.

Bei Proton glauben wir, dass sicherer Internetzugang ein Eckpfeiler demokratischer Gesellschaften ist. Wenn Regierungen während Wahlen die Konnektivität abschalten, wird der Schutz des Zugriffs auf Informationen zu einer Notwendigkeit.